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Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Veröffentlicht von Ben (Ben) am Jul 24 2010
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Auf der Seite von Axel Gronen www.wortfilter.de gibt es einen interessanten Hinweis dazu, wann eine Abmahnung Indizien für einen Rechtsmissbrauch aufweist.

Beitrag auf www.wortfilter.de lesen

 

Unter anderem werden hier folgende Punkte angegeben:

  • überzogener Streitwert
  • Fristen für Unterlassungserklärung und Zahlung enden am gleichen Tag
  • in der Unterlassungserklärung wird ein Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs vorformuliert
  • Anwaltsgebühren für die Geltendmachung einer Vertragsstrafe
  • Unterwerfungserklärung nach Hamburger Brauch wird nicht akzeptiert

 

Zuletzt geändert am: Jul 24 2010 um 6:17 AM

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